AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Oktober 2026
§ 1 Geltungsbereich, Anbieter und Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der softsins UG (haftungsbeschränkt), Grindelhof 23, 20146 Hamburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 199844, vertreten durch die Geschäftsführer Merlin Strelow und Adrian Hunold (nachfolgend „SoftSins" oder „wir") und dem Kunden (nachfolgend „Sie" oder „Kunde") über sämtliche Produkte und Leistungen, die über unsere Websites (insbesondere www.softsins.de, romance.softsins.de, quiz.softsins.de) und unseren Kundenbereich angeboten werden.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Im Sinne dieser AGB bedeuten:
- „Personalisierte Inhalte" – Werke, die wir auf Grundlage Ihrer Angaben individuell für Sie erstellen, insbesondere Bücher in digitaler oder gedruckter Form („Buch", „E-Book", „Printausgabe") sowie Audioinhalte wie Hörgeschichten und Hörbücher („Audioinhalte").
- „Extras" – kostenpflichtige Zusatzoptionen, die einen personalisierten Inhalt in Umfang, Ausgestaltung, Form oder Bearbeitungszeit erweitern oder ergänzen.
- „Standardinhalte" – nicht personalisierte digitale Inhalte.
- „Abonnement" – ein Laufzeitvertrag über die im jeweiligen Tarif beschriebenen, wiederkehrend bereitgestellten Leistungen.
- „Sparks" – virtuelle Guthabeneinheiten für Zusatzleistungen im Kundenbereich (§ 21).
- „Kundenbereich" – der geschützte Online-Bereich (derzeit dashboard.softsins.de), über den digitale Inhalte bereitgestellt werden.
- „Story-Assistent" – die KI-gestützte Eingabefunktion im Kundenbereich, über die Sie Wünsche für kommende Inhalte hinterlegen.
- „Personalisierungsangaben" – alle Angaben, die Sie im Bestellvorgang oder danach zur individuellen Gestaltung eines Inhalts machen.
- „Druckfreigabe" – die Übergabe eines fertiggestellten Buches in die Herstellung der Printausgabe.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte auf unseren Websites stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
2.2 Der Bestellvorgang umfasst die Auswahl des Produkts und etwaiger Extras, das Ausfüllen der Personalisierungsangaben, die Eingabe Ihrer Daten, die Wahl der Zahlungsart sowie eine abschließende Übersichtsseite, auf der Sie sämtliche Angaben noch einmal prüfen können. Extras können auch nach einer Erstbestellung gesondert erworben werden (sog. Upsell).
2.3 Vor dem Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit über die Browserfunktionen sowie über die auf der Übersichtsseite bereitgestellten Korrekturmöglichkeiten ändern, korrigieren oder den Vorgang abbrechen. Bitte prüfen Sie insbesondere Namen, Schreibweisen, Titel und Widmung sorgfältig.
2.4 Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" bzw. einer gleichwertig eindeutig beschrifteten Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot ab.
2.5 Eine automatisch erzeugte Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich den Zugang Ihrer Bestellung und stellt noch keine Annahme dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot durch eine gesonderte Bestellbestätigung per E-Mail annehmen, spätestens jedoch mit dem Beginn der Erstellung des bestellten Inhalts, der Freischaltung digitaler Inhalte, der Gutschrift von Sparks bzw. der Übergabe der Printausgabe an das Versandunternehmen.
2.6 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen zusammen mit diesen AGB nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext für Sie über unsere Website nicht mehr frei zugänglich.
2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Gegenstand der Leistung
3.1 Wir bieten personalisierte Inhalte, Extras, Standardinhalte, Abonnements und Sparks an. Art, Umfang und Form der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der Produktbeschreibung im Bestellvorgang und diesen AGB.
3.2 Angaben zu Umfang, Laufzeit, Format und Ausstattung sind Circa-Angaben. Geringfügige, für Sie zumutbare Abweichungen – insbesondere beim Seitenumfang oder bei der Laufzeit um bis zu 10 %, bei Farbwiedergabe, Papierton und Schnitt – bleiben vorbehalten und stellen keinen Mangel dar.
3.3 Personalisierte Produkte werden als Unikat eigens für Sie erstellt und – bei Printausgaben – als Einzelstück produziert. Eine anderweitige Verwertung ist nicht möglich.
3.4 Technische Mindestvoraussetzungen für digitale Leistungen: Internetverbindung, gültige E-Mail-Adresse, aktueller Webbrowser sowie – für E-Books – ein Lesegerät oder eine Software mit EPUB- oder PDF-Unterstützung und – für Audioinhalte – ein Endgerät mit Audiowiedergabe. Eine Breitbandverbindung wird empfohlen. Anfallende Verbindungskosten tragen Sie.
3.5 Über die im Bestellvorgang ausdrücklich wählbaren Optionen hinaus schulden wir keinen bestimmten Handlungsverlauf, keine bestimmte Figurenzeichnung, keine bestimmte Wortwahl, keinen bestimmten Schreib- oder Sprechstil und keinen bestimmten Ausgang der Geschichte. Die konkrete künstlerische Ausgestaltung liegt in unserem Ermessen.
3.6 Mit dem Erwerb eines Inhalts erwerben Sie ein Nutzungsrecht zum privaten Gebrauch. Ein Verlagsvertrag, eine Autorenschaft oder eine Beteiligung an Verwertungsrechten wird nicht begründet (siehe § 11).
§ 4 Inhaltliche Ausrichtung und Inhaltshinweise
Bitte lesen Sie diesen Abschnitt vollständig, bevor Sie bestellen. Er beschreibt, welche Themen in unseren Inhalten vorkommen können und welche Inhalte wir ausnahmslos nicht erstellen.
4.1 Genre und Fiktionalität
Unsere Inhalte und Figuren sind Werke der Fiktion aus den Bereichen Romance, Dark Romance und Erotik. Sämtliche Figuren, Orte, Organisationen und Ereignisse sind frei erfunden. Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Personen, Unternehmen oder Begebenheiten sind – soweit sie nicht auf Ihren eigenen Personalisierungsangaben beruhen – rein zufällig und nicht beabsichtigt.
4.2 Ausrichtung an ein erwachsenes Publikum
Unsere Inhalte richten sich ausschließlich an Erwachsene. Sie können explizite sexuelle Darstellungen zwischen erwachsenen fiktiven Figuren sowie intensive und belastende Themen enthalten, insbesondere Darstellungen von Gewalt, Zwang, Bedrohung, ausgeprägten Machtgefällen, psychischer Abhängigkeit, Manipulation, Trauma, Trauer, Krankheit, Tod und Sucht.
4.3 Inhaltshinweise („Content Notes")
Zu unseren Buchtiteln stellen wir vor dem Kauf Inhaltshinweise bereit, die die im jeweiligen Werk vorkommenden sensiblen Themen benennen. Sie sind gehalten, diese Hinweise vor der Bestellung zur Kenntnis zu nehmen. Das Vorkommen eines ausgewiesenen oder von Ihnen gewählten Themas begründet keinen Mangel und keinen Anspruch auf Rückabwicklung.
4.4 Ausschlusskatalog – Inhalte, die wir nicht erstellen
Unabhängig von Ihren Eingaben erstellen wir unter keinen Umständen Inhalte, die:
- Minderjährige sexualisieren oder Minderjährige in sexuelle Kontexte stellen – auch nicht in fiktionaler, angedeuteter oder rückblendenartiger Form und unabhängig von Angaben zum Alter der Figuren;
- reale, identifizierbare Personen in sexuellen, erniedrigenden, ehrverletzenden oder unwahren Kontexten darstellen;
- sexuelle Handlungen unter Einbeziehung von Tieren darstellen;
- zu Straftaten, zu Selbstverletzung, zu Suizid oder zu Gewalt gegen konkrete Personen anleiten, auffordern oder solche Handlungen befürworten;
- volksverhetzende, verfassungsfeindliche, terroristische oder herabwürdigende Aussagen gegenüber Personen oder Gruppen verbreiten;
- gegen §§ 86, 86a, 130, 131, 184 ff. StGB, das Jugendschutzgesetz (JuSchG), den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder sonstige zwingende gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
Bestellungen und Eingaben mit derartigem Inhalt lehnen wir ab. Wir sind berechtigt, den Vertrag in diesem Fall aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen und den Zugang zu sperren. Unsere Ansprüche auf Vergütung bereits erbrachter Leistungen und auf Schadensersatz bleiben unberührt. Gesetzliche Anzeigepflichten bleiben unberührt.
4.5 Keine Billigung dargestellter Verhaltensweisen
Die Darstellung eines Verhaltens in einer Geschichte stellt weder dessen Billigung noch eine Empfehlung zur Nachahmung dar. Insbesondere in den Genres Dark Romance und Erotik geschilderte Dynamiken sind künstlerische Mittel und ausdrücklich kein Modell für reale Beziehungen.
§ 5 Personalisierung, Mitwirkung und Änderungen
5.1 Grundlage der Personalisierung sind Ihre Angaben im Bestellvorgang, auf der Änderungsseite und im Story-Assistenten. Diese Angaben müssen vollständig, zutreffend und rechtzeitig erfolgen.
5.2 Sie sichern zu, dass Sie zur Verwendung sämtlicher von Ihnen übermittelter Inhalte berechtigt sind. Das betrifft insbesondere Namen, Spitznamen, Fotos, Widmungen, biografische Details und sonstige Angaben, die sich auf andere Personen als Sie selbst beziehen. Soweit Angaben Dritte betreffen, sichern Sie zu, deren Einwilligung eingeholt zu haben.
5.3 Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen übermittelten Inhalte gegen uns geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit Sie die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.
5.4 Bücher – Gestaltung vor der Bestellung: Im Bestellvorgang können Sie den Buchtitel beliebig oft ändern und sich mehrere Covervorschläge erzeugen lassen. Maßgeblich sind die Angaben, die Sie mit Absenden der Bestellung übermitteln.
5.5 Bücher – Änderungen nach der Bestellung: Nach Abschluss Ihrer Buchbestellung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Link zur Änderungsseite. Dort können Sie
- das Cover bis zu dreimal ändern sowie
- die Namen und die Widmung jeweils einmal ändern.
Weitere Angaben – insbesondere der Buchtitel sowie Handlung, Inhalt, Kapitel, Figurenzeichnung oder Umfang – können nach der Bestellung nicht mehr geändert werden.
5.6 Bücher – Änderungszeitraum: Änderungen nach § 5.5 sind innerhalb von 8 Stunden nach Abgabe der Bestellung möglich, jedoch nur, solange die Druckfreigabe noch nicht erfolgt ist. Maßgeblich ist der jeweils frühere Zeitpunkt. Danach wird die Änderungsseite geschlossen. Mit der Druckfreigabe ist die Gestaltung Ihres Buches abgeschlossen.
5.7 Audioinhalte und Extras: Die Erstellung beginnt unmittelbar nach der Bestellung. Nachträgliche Änderungen an bestellten Audioinhalten und Extras sind nicht möglich.
5.8 Spätere Änderungswünsche können nur im Rahmen einer neuen, kostenpflichtigen Bestellung umgesetzt werden.
5.9 Namen, Titel und Widmung übernehmen wir in der von Ihnen eingegebenen bzw. zuletzt gespeicherten Schreibweise. Fehler, die auf Ihren eigenen Eingaben beruhen, stellen keinen Mangel dar; eine hierauf beruhende Neuproduktion ist kostenpflichtig.
5.10 Kommen Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich die für uns geltenden Fristen entsprechend. Unsere gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
§ 6 KI-gestützte Erstellung und Story-Assistent – Pflichthinweise
Bitte lesen Sie diesen Abschnitt vollständig, bevor Sie bestellen oder den Story-Assistenten nutzen.
6.1 So entstehen unsere Bücher
Unsere Bücher werden mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) auf Basis von menschlichem Input erstellt. Die Grundlage sind immer Ihre Wünsche und Ideen. Daraus entsteht die Outline Ihrer Geschichte. Die Kapitel werden dann auf Basis von menschlichem Input geschrieben, die Formulierungen mit KI-Unterstützung ausgearbeitet und anschließend mehrfach geprüft und überarbeitet, bevor das Buch in Druck geht. Dabei kommen autonome Prozesse zum Einsatz, die teilweise mit KI arbeiten.
6.2 So entstehen unsere Audioinhalte
Audioinhalte werden auf Grundlage Ihrer Angaben durch KI erstellt und mit KI-generierten (synthetischen) Stimmen vertont. Die Stimmen sind keine Aufnahmen realer Sprecherinnen oder Sprecher.
6.3 Auch eine mehrfache Prüfung kann kleinere Fehler nie vollständig ausschließen. Aufgrund dieser Verfahren können daher vereinzelt sprachliche, inhaltliche oder klangliche Unstimmigkeiten auftreten. Welche Abweichungen keinen Mangel darstellen, regeln §§ 17.2 bis 17.5.
6.4 Der Story-Assistent ist vollständig KI-generiert – kein Mensch antwortet Ihnen
Der im Kundenbereich bereitgestellte Story-Assistent wird ausschließlich durch Künstliche Intelligenz betrieben. Wir legen ausdrücklich und unmissverständlich offen:
- Es handelt sich nicht um eine reale Person, nicht um menschliche Mitarbeitende und nicht um eine Autorin oder einen Autor. Kein Mensch liest Ihre Eingaben in Echtzeit; keine reale Person antwortet Ihnen.
- Sämtliche Antworten werden vollständig automatisiert durch ein KI-Sprachmodell erzeugt.
- KI-Systeme sind nicht sentient – sie besitzen kein Bewusstsein, keine echten Gefühle, keine Absichten und keine eigene Meinung.
- Gespeicherte Angaben zu früheren Eingaben und Geschichten sind technische Datenbankeinträge, keine Erinnerungen einer realen Person.
- KI-Ausgaben können fehlerhaft, widersprüchlich oder sachlich unzutreffend sein (sog. „Halluzinationen").
Rechtlicher Hintergrund: Art. 50 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung), § 5a UWG sowie die Transparenzgrundsätze nach Art. 5 Abs. 1 lit. a und Art. 13 DSGVO.
6.4a Funktion und Grenzen des Story-Assistenten
Der Story-Assistent ist ein Eingabe- und Planungswerkzeug. Er dient ausschließlich dazu, Ihre Wünsche, Vorlieben und Vorgaben für kommende Geschichten, Kapitel und Bücher aufzunehmen und in die weitere Produktion einfließen zu lassen.
Der Story-Assistent ist ausdrücklich kein Begleiter-, Beziehungs- oder Companion-Dienst:
- Er führt keine Beziehungssimulation und keine Rollenbeziehung mit Ihnen.
- Er ist nicht darauf ausgelegt, eine persönliche Bindung aufzubauen oder aufrechtzuerhalten.
- Er ist kein Gesprächspartner für persönliche Anliegen, sondern ein Werkzeug zur Steuerung Ihrer Inhalte.
6.5 Keine Zusage der Umsetzung einzelner Wünsche
Über den Story-Assistenten geäußerte Wünsche sind Anregungen für kommende Inhalte. Ein Anspruch darauf, dass ein bestimmter Wunsch, eine bestimmte Figur oder ein bestimmter Handlungsstrang umgesetzt wird, besteht nicht. Wünsche, die gegen § 4.4 verstoßen, werden nicht umgesetzt.
6.6 Keine therapeutische, medizinische oder professionelle Beratung
Sämtliche Inhalte – einschließlich Audio-Kursen, Guides und des Story-Assistenten – dienen der Unterhaltung und allgemeinen Anregung. Sie stellen ausdrücklich keine Psychotherapie, psychologische, medizinische oder sexualtherapeutische Beratung, Diagnose, Lebensberatung oder Krisenintervention dar und ersetzen keine professionelle Unterstützung.
Wenn Sie sich in einer emotionalen Krise befinden: Telefonseelsorge 0800 111 0 111 oder 0800 111 0 222 (kostenlos, rund um die Uhr, anonym).
6.7 Datenverarbeitung im Story-Assistenten
6.7.1 Ihre Nachrichten werden zur Erzeugung von Antworten und zur Personalisierung Ihrer Inhalte verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
6.7.2 Wir empfehlen ausdrücklich, keine besonders sensiblen personenbezogenen Daten einzugeben (Gesundheitsdaten, religiöse oder politische Überzeugungen, Daten über Dritte).
6.7.3 Ihre Eingaben werden nicht zu Werbezwecken an Dritte verkauft oder weitergegeben. Einzelheiten entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
6.7.4 Sie können die Löschung Ihrer Eingaben jederzeit per E-Mail an info@softsins.de verlangen. Bereits ausgelieferte Inhalte bleiben davon unberührt.
6.8 Keine Verfügbarkeitsgarantie
Der Story-Assistent wird ohne Verfügbarkeitsgarantie bereitgestellt. Wir behalten uns vor, einzelne Funktionen zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies für Sie zumutbar ist und den Vertragszweck nicht gefährdet. Der Zugang zu bereits erworbenen Inhalten bleibt hiervon unberührt (§ 12.3).
§ 7 Preise und Zahlung
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.2 Bei Printausgaben fallen zusätzlich Versandkosten an. Diese werden Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung gesondert ausgewiesen.
7.3 Die im Einzelfall verfügbaren Zahlungsarten werden Ihnen im Bestellvorgang angezeigt. Bei Zahlung per Kreditkarte, PayPal oder Wallet-Verfahren erfolgt die Belastung unmittelbar nach Bestellabschluss.
7.4 Bei Abonnements wird das Entgelt jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums im Voraus fällig und über die hinterlegte Zahlungsart eingezogen.
7.5 Die Erstellung und Bereitstellung erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang.
7.6 Kommen Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Bereitstellung weiterer Leistungen bis zum Ausgleich zurückzuhalten. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
7.7 Rechnungen stellen wir Ihnen elektronisch per E-Mail bzw. im Kundenbereich bereit. Sie stimmen dem elektronischen Rechnungsversand zu.
§ 8 Herstellung und Versand von Printausgaben
8.1 Nach Ihrer Bestellung wird Ihr Buch erstellt. Nach Fertigstellung wird es an die Druckerei übermittelt, im Print-on-Demand-Verfahren gedruckt und anschließend versendet.
8.2 Die jeweilige Lieferzeit wird Ihnen auf der Produktseite und im Bestellvorgang angegeben. Wir liefern innerhalb Deutschlands sowie in die auf der Versandseite genannten Länder.
8.3 Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Kreditkarte, PayPal oder Wallet-Verfahren am Tag nach Vertragsschluss, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Zahlungseingang. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
8.4 Wird ein Buch digital und gedruckt bestellt, stellen wir das E-Book regelmäßig bereits vor Auslieferung der Printausgabe bereit. Hierin liegt keine unzulässige Teilleistung.
8.5 Gefahrübergang: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit Übergabe der Ware an Sie oder an eine von Ihnen benannte empfangsberechtigte Person auf Sie über (§ 475 Abs. 2 BGB).
8.6 Transportschäden oder unvollständige Lieferungen melden Sie uns bitte zeitnah per E-Mail an info@softsins.de, möglichst mit Fotos. Eine unterbliebene Meldung lässt Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt; sie hilft uns jedoch, Ansprüche gegenüber dem Versandunternehmen geltend zu machen.
8.7 Für Verzögerungen und Mehrkosten, die auf einer von Ihnen unrichtig oder unvollständig angegebenen Lieferadresse beruhen, tragen Sie die Kosten einer erneuten Zustellung.
8.8 Wird die Ware zurückgesandt, weil die Zustellung aus von Ihnen zu vertretenden Gründen scheitert, können wir die entstandenen Kosten in Rechnung stellen. Ihnen bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
8.9 Express-Bearbeitung: Mit dem Extra „Express Lieferung" wird Ihre Bestellung bevorzugt erstellt und – bei Printausgaben – bevorzugt gedruckt und versendet. Die dabei geltende Frist wird Ihnen im Bestellvorgang angegeben. Wird sie aus von uns zu vertretenden Gründen nicht eingehalten, erstatten wir Ihnen den Express-Aufpreis; weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 9 Bereitstellung digitaler Inhalte und Aktualisierungen
9.1 Digitale Inhalte (E-Books, Audioinhalte, Standardinhalte, Extras) werden nach bestätigter Zahlung durch Freischaltung in Ihrem Kundenbereich bereitgestellt. Über die Bereitstellung informieren wir Sie per E-Mail.
9.2 Die Bereitstellung erfolgt innerhalb der im Bestellvorgang angegebenen Frist. Bei Mehrteilern und Fortsetzungen werden die einzelnen Teile nacheinander bereitgestellt; die jeweiligen Fristen ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
9.3 Audioinhalte werden zum Anhören im Kundenbereich und – soweit im Bestellvorgang angegeben – zum Download bereitgestellt. E-Books können mit einem personalisierten digitalen Wasserzeichen versehen sein. Eine technische Kopiersperre (hartes DRM) setzen wir nicht ein.
9.4 Soweit es sich um digitale Produkte im Sinne der §§ 327 ff. BGB handelt, stellen wir Ihnen während des maßgeblichen Zeitraums Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit zu erhalten – insbesondere Sicherheits- und Kompatibilitätsaktualisierungen des Kundenbereichs. Über Aktualisierungen informieren wir Sie, soweit gesetzlich vorgesehen.
9.5 Wir behalten uns vor, digitale Inhalte über das zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus zu ändern, sofern ein triftiger Grund vorliegt, Ihnen hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und Sie klar und verständlich informiert werden (§ 327r BGB). Beeinträchtigt eine solche Änderung Ihre Zugriffs- oder Nutzungsmöglichkeit mehr als nur unerheblich, können Sie den Vertrag innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich beenden.
§ 10 Widerrufsrecht
10.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Für personalisierte Produkte und digitale Inhalte gelten die gesetzlichen Besonderheiten nach den Ziffern 10.2 und 10.3.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
- bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
- bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder die Erbringung digitaler Dienstleistungen ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (softsins UG (haftungsbeschränkt), Grindelhof 23, 20146 Hamburg, E-Mail: info@softsins.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter [www.softsins.de/widerruf] ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
10.2 Digitale Inhalte
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).
Dies betrifft insbesondere E-Books, Audioinhalte, digitale Extras, Standardinhalte, die im Rahmen eines Abonnements bereitgestellten Inhalte sowie Sparks. Die Zustimmung und Bestätigung erteilen Sie durch Setzen des entsprechenden, nicht vorausgewählten Häkchens im Bestellvorgang. Wir beginnen mit der Ausführung unmittelbar nach der Bestellung – bei Sparks mit deren Gutschrift. Ihre Zustimmung und Ihre Bestätigung der Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigen wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger, nämlich in der Bestellbestätigung per E-Mail (§ 312f Abs. 3 BGB).
10.3 Personalisierte Printausgaben
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Dies betrifft unsere personalisierten Printausgaben, da sie auf Grundlage Ihrer individuellen Angaben eigens für Sie hergestellt werden und nicht anderweitig verwertet werden können. Bei gemeinsamer Bestellung von E-Book und Printausgabe gilt für die Printausgabe diese Ziffer 10.3 und für das E-Book Ziffer 10.2. Hierauf weisen wir Sie auch im Bestellvorgang hin.
10.4 Individuelle Fertigung
Da personalisierte Inhalte individuell für Sie erstellt werden, sind Rückgabe und Umtausch aus Gründen des persönlichen Geschmacks – etwa wegen des Handlungsverlaufs, des Schreib- oder Sprechstils oder persönlicher Erwartungen – nicht vorgesehen. Ihre gesetzlichen Rechte bei Mängeln (§ 17) bleiben unberührt.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: softsins UG (haftungsbeschränkt), Grindelhof 23, 20146 Hamburg, E-Mail: info@softsins.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 11 Nutzungsrechte und Urheberrecht
11.1 Mit dem Erwerb eines Inhalts erhalten Sie ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zum privaten Gebrauch, zeitlich unbefristet.
11.2 Die Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung, öffentliche Lesung oder Wiedergabe, Bearbeitung, Übersetzung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist untersagt. Untersagt ist insbesondere das Hochladen von E-Books oder Audiodateien auf Tauschbörsen, Cloud-Dienste mit öffentlichem Zugriff, soziale Netzwerke oder Plattformen Dritter sowie die Verwendung der Stimmen zu anderen Zwecken.
11.3 Weiterveräußerung der Printausgabe: Das Recht, das von Ihnen erworbene körperliche Buchexemplar weiterzuveräußern oder zu verschenken, bleibt nach dem Erschöpfungsgrundsatz (§ 17 Abs. 2 UrhG) unberührt. Bitte beachten Sie dabei § 14.6 (keine Weitergabe an Minderjährige).
11.4 Alle Inhalte unserer Websites und des Kundenbereichs, die Coverillustrationen, Layouts, Schriftgestaltungen, Figuren, Stimmen, Namen, Konzepte sowie die zugrunde liegenden Story-Welten sind urheberrechtlich, kennzeichenrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützt und verbleiben bei SoftSins bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.
11.5 KI-gestützt erstellte Inhalte: Inhalte, die unter Einsatz von KI erzeugt wurden, genießen nach derzeitiger Rechtslage möglicherweise nicht vollständig urheberrechtlichen Schutz. Unabhängig davon beanspruchen wir die Rechte an Story-Konzepten, Outlines, Figuren, der redaktionellen Auswahl und Anordnung, an der grafischen, typografischen und klanglichen Gestaltung sowie an der zugrunde liegenden Datenbank und den Prompt- und Systemstrukturen. Die vertraglichen Nutzungsbeschränkungen nach den Ziffern 11.1 und 11.2 gelten unabhängig von der urheberrechtlichen Einordnung.
11.6 Aus der Personalisierung erwachsen Ihnen keine Urheber-, Miturheber- oder Verwertungsrechte an Inhalten, Story-Welten oder Figuren. Ihre Personalisierungsangaben werden nicht Bestandteil eines gemeinsamen Werks.
11.7 Sie sind berechtigt, für den privaten Gebrauch Sicherungskopien heruntergeladener Inhalte anzufertigen.
11.8 Eine Veröffentlichung unserer Inhalte unter Ihrem Namen, eine Einreichung bei Verlagen oder Plattformen für Selbstpublikation sowie jede sonstige Veröffentlichung sind nicht gestattet.
§ 12 Verfügbarkeit und Zugang zu erworbenen Inhalten
12.1 Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit von Websites und Kundenbereich, können jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren.
12.2 Technische Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen, die wir nach Möglichkeit vorab ankündigen.
12.3 Der Zugang zu den von Ihnen erworbenen Inhalten im Kundenbereich ist an Ihr Kundenkonto geknüpft und wird für mindestens drei Jahre ab Bereitstellung aufrechterhalten. Dies gilt auch für Inhalte, die im Rahmen eines Abonnements erstellt wurden, über dessen Ende hinaus, soweit im jeweiligen Tarif nichts anderes angegeben ist. Sollten wir den Betrieb des Kundenbereichs einstellen, informieren wir Sie mindestens drei Monate im Voraus und stellen Ihnen herunterladbare Inhalte zum dauerhaften Download bereit. Wir empfehlen Ihnen, herunterladbare Inhalte lokal zu speichern.
§ 13 Datenschutz und Diskretion
13.1 Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Einzelheiten zur Verarbeitung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
13.2 Die im Bestellvorgang, auf der Änderungsseite und im Story-Assistenten gemachten Angaben dienen der Personalisierung Ihrer Inhalte und der Erbringung unserer Leistungen.
13.3 Die Abrechnung erfolgt diskret. Auf Kontoauszügen und Kreditkartenabrechnungen erscheint eine neutrale Bezeichnung ohne Rückschluss auf die Art der Inhalte.
13.4 Printausgaben versenden wir in neutraler Verpackung ohne äußere Hinweise auf Inhalt oder Genre. Als Absender erscheint eine neutrale Bezeichnung.
§ 14 Jugendschutz und Altersverifikation
14.1 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Personen ab 18 Jahren.
14.2 Mit der Bestellung und der Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Nutzung – je nachdem, was früher eintritt – mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Eine Falschangabe kann zum sofortigen Ausschluss von der Nutzung und zu Schadensersatzansprüchen führen.
14.3 Altersverifikation: Für den Zugang zum Story-Assistenten und zu den im Kundenbereich bereitgestellten Inhalten kann eine Altersverifikation über den Dienst Didit (didit.me) erforderlich sein. Didit ist ein Identitäts- und Altersverifikationsdienstleister, der eine Altersprüfung ermöglicht, ohne dass nicht erforderliche personenbezogene Daten an SoftSins übermittelt werden. Soweit eine Verifikation vorgesehen ist, ist eine Nutzung des betreffenden Bereichs ohne erfolgreiche Verifikation nicht möglich; wir sind berechtigt, den Zugang bis zum Abschluss der Verifikation zu sperren.
14.4 Wir behalten uns vor, eine Altersverifikation auch für weitere Produkte vorzusehen, soweit dies nach dem Inhalt erforderlich ist.
14.5 Bestehen berechtigte Zweifel daran, dass Sie volljährig sind, sind wir berechtigt, ergänzend einen geeigneten Altersnachweis zu verlangen und die Leistung bis zu dessen Vorlage zurückzuhalten.
14.6 Die Weitergabe unserer Inhalte an Minderjährige ist untersagt. Bei begründetem Verdacht auf Minderjährigkeit sind wir berechtigt, den Zugang bis zur Klärung zu sperren. Die Rückabwicklung bereits geleisteter Zahlungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
14.7 Eltern und Erziehungsberechtigte sind dafür verantwortlich, dass Minderjährige keinen Zugang zu diesen Inhalten erhalten. Wir empfehlen, gedruckte Exemplare und Endgeräte mit Zugang zum Kundenbereich für Minderjährige unzugänglich aufzubewahren.
§ 15 Nutzungsvoraussetzungen und Nutzerkonto
15.1 Die Nutzung unseres Angebots setzt voraus, dass Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet.
15.2 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher. Es gilt nicht für juristische Personen oder Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
15.3 Zur Nutzung des Kundenbereichs ist eine Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Mit der Registrierung erstellen Sie ein persönliches Nutzerkonto.
15.4 Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig und zutreffend sein. Änderungen teilen Sie uns bitte unverzüglich mit.
15.5 Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und gegebenenfalls Passwort bzw. Magic Link) sind sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Sie haften für Schäden, die aus einem schuldhaften Umgang mit Ihren Zugangsdaten entstehen. Bei Verdacht auf Missbrauch informieren Sie uns bitte unverzüglich.
15.6 Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig.
15.7 Sie können Ihr Nutzerkonto jederzeit per E-Mail an info@softsins.de löschen lassen. Mit der Löschung entfällt der Zugriff auf im Kundenbereich hinterlegte Inhalte; sichern Sie herunterladbare Inhalte daher zuvor lokal. Laufende Abonnements sind gesondert zu kündigen (§ 20). Für nicht verbrauchte Sparks gilt § 21.6. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.
§ 16 Nutzungsregeln, verbotene Handlungen und Sperrung
16.1 Bei der Nutzung unseres Angebots – insbesondere bei Personalisierungsangaben und im Story-Assistenten – ist es untersagt:
- Inhalte zu generieren oder anzufordern, die Minderjährige sexualisieren;
- Inhalte zu generieren oder anzufordern, die gegen den Ausschlusskatalog in § 4.4 verstoßen;
- die KI zur Planung, Vorbereitung oder Begehung rechtswidriger Handlungen zu nutzen;
- Versuche zu unternehmen, die Sicherheitsmechanismen der KI zu umgehen (sog. „Jailbreaking" oder „Prompt Injection");
- das System für automatisiertes Scraping, Datenmining oder das Training eigener KI-Modelle zu nutzen;
- reale Personen zu identifizieren, zu verfolgen, zu belästigen oder zu diffamieren;
- Schadsoftware einzuschleusen oder die technische Infrastruktur zu beeinträchtigen;
- erworbene Inhalte entgegen § 11 zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
16.2 Bei Verstößen sind wir berechtigt, abgestuft und unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen zu reagieren: durch Hinweis, Verwarnung, vorübergehende Sperrung einzelner Funktionen oder – bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen – durch dauerhafte Sperrung des Zugangs und fristlose Kündigung. § 4.4 Satz 3 gilt entsprechend.
16.3 Bei einer Sperrung informieren wir Sie über den Grund und geben Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme, soweit dies nicht gesetzlichen Pflichten oder der Verhinderung schwerwiegender Rechtsverstöße entgegensteht.
16.4 Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
§ 17 Gewährleistung und vereinbarte Beschaffenheit
17.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte: für Printausgaben die §§ 434 ff. BGB, für digitale Produkte die §§ 327 ff. BGB, jeweils mit den nachfolgend vereinbarten Beschaffenheitsmerkmalen.
17.2 Qualitätsprüfung und Restfehler: Wir prüfen und überarbeiten unsere Inhalte vor der Auslieferung mehrfach. Diese Prüfung dient dazu, Fehler so weit wie möglich zu reduzieren; sie kann kleinere Fehler bei individuell und KI-gestützt erstellten Werken jedoch nicht vollständig ausschließen. Die Angabe, dass unsere Inhalte „mehrfach geprüft und überarbeitet" werden – in diesen AGB, auf unseren Websites oder in sonstigen Äußerungen –, beschreibt unser Qualitätsverfahren und stellt keine Zusage vollständiger Fehlerfreiheit dar. Maßgeblich für die geschuldete Beschaffenheit sind die Ziffern 17.3 und 17.4.
17.3 Vereinbarte Beschaffenheit von Büchern: Bücher werden nach § 6.1 mit Hilfe von KI individuell erstellt. Mit Ihrer Bestellung vereinbaren Sie mit uns, dass Ihr Buch – als Printausgabe wie als E-Book – in folgenden Merkmalen von den objektiven Anforderungen an einen Roman, einschließlich der Erwartungen aufgrund öffentlicher Äußerungen nach Ziffer 17.2, abweichen darf und dies keinen Mangel darstellt:
- a) inhaltliche oder logische Unstimmigkeiten im Umfang von bis zu einer Unstimmigkeit je angefangene 50 Buchseiten, mindestens jedoch bis zu drei Unstimmigkeiten je Buch – etwa kleinere Widersprüche in Details, Zeitabläufen, Orten oder Nebenfiguren sowie einzelne ungewöhnlich formulierte, unvollständige oder sich wiederholende Sätze;
- b) Darstellungs- oder Satzfehler auf bis zu zwei Seiten je Buch – etwa fehlerhafte Umbrüche, Formatierungen, Absatz- oder Silbentrennungen;
- c) Rechtschreib-, Grammatik- und Zeichensetzungsfehler im Umfang von bis zu drei Fehlern je angefangene 10 Buchseiten.
Die Grenzen nach a) bis c) gelten jeweils gesondert. Voraussetzung ist in allen Fällen, dass die Geschichte insgesamt lesbar und in ihrem Handlungsverlauf verständlich bleibt.
17.4 Vereinbarte Beschaffenheit von Audioinhalten: Audioinhalte werden nach § 6.2 durch KI erstellt und mit synthetischen Stimmen vertont. Mit Ihrer Bestellung vereinbaren Sie mit uns, dass folgende Merkmale von den objektiven Anforderungen an eine Hörproduktion, einschließlich der Erwartungen aufgrund öffentlicher Äußerungen nach Ziffer 17.2, abweichen dürfen und keinen Mangel darstellen:
- a) inhaltliche oder logische Unstimmigkeiten im Umfang von bis zu einer Unstimmigkeit je angefangene 10 Minuten Laufzeit, mindestens jedoch bis zu drei je Produkt;
- b) abweichende Aussprache oder Betonung von Namen, Fremdwörtern und ungewöhnlichen Schreibweisen, sofern das Wort erkennbar bleibt;
- c) klangliche Unregelmäßigkeiten – etwa ungewöhnliche Pausen, Tempo- oder Lautstärkesprünge, doppelt gesprochene Wörter oder hörbare Übergänge zwischen Abschnitten – an bis zu drei Stellen je angefangene 10 Minuten Laufzeit.
Die Grenzen nach a) und c) gelten jeweils gesondert. Voraussetzung ist in allen Fällen, dass die Geschichte insgesamt verständlich und in ihrem Handlungsverlauf nachvollziehbar bleibt.
17.5 Ebenfalls kein Mangel sind insbesondere: geringfügige und zumutbare Abweichungen nach § 3.2, das Vorkommen ausgewiesener oder gewählter Themen nach § 4.3, ein von Ihren persönlichen Erwartungen abweichender Handlungsverlauf, Schreib- oder Sprechstil oder Ausgang im Rahmen von § 3.5 sowie Fehler, die auf unzutreffenden, unvollständigen oder falsch geschriebenen Angaben Ihrerseits beruhen (§ 5.9).
17.6 Nacherfüllung: Liegt ein Mangel vor, der über die nach den Ziffern 17.3 bis 17.5 vereinbarte Beschaffenheit hinausgeht, haben Sie zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Da personalisierte Inhalte nicht nachgebessert werden können, erfolgt die Nacherfüllung
- bei Printausgaben durch Lieferung eines neuen, fehlerfreien bzw. korrigierten Exemplars (Neudruck);
- bei digitalen Inhalten durch Bereitstellung einer korrigierten Fassung oder einer Neuproduktion.
Wir sind berechtigt und verpflichtet, die Nacherfüllung vorzunehmen, bevor Sie weitergehende Rechte geltend machen, es sei denn, dies ist nach dem Gesetz entbehrlich.
17.7 Weitere Rechte: Schlägt die Nacherfüllung fehl, verweigern wir sie oder ist sie Ihnen unzumutbar, können Sie nach Ihrer Wahl den Kaufpreis mindern oder – außer bei unerheblichen Mängeln (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB, § 327m Abs. 2 BGB) – vom Vertrag zurücktreten bzw. ihn beenden sowie gegebenenfalls Schadensersatz nach Maßgabe von § 18 verlangen. Eine Minderung oder Rückzahlung erfolgt in Geld.
17.8 Unser Vorgehen bei Reklamationen:
- Produktions- und Transportschäden an Printausgaben (z. B. beschädigte oder gelöste Bindung, fehlende, doppelte oder vertauschte Seiten, unlesbarer Druck, Transportschäden): Wir liefern Ihnen kostenfrei ein neues Exemplar.
- Technische Fehler digitaler Inhalte (nicht abrufbar, nicht abspielbar, unvollständig): Wir stellen Ihnen eine funktionierende Fassung bereit.
- Inhaltliche Mängel, die über die vereinbarte Beschaffenheit hinausgehen: Wir stellen Ihnen eine korrigierte Fassung bzw. ein korrigiertes Exemplar bereit.
Anstelle der Nacherfüllung oder einer Minderung in Geld können wir Ihnen freiwillig eine Gutschrift (z. B. in Sparks) anbieten. Die Annahme ist für Sie freiwillig; Ihre gesetzlichen Rechte nach den Ziffern 17.6 und 17.7 bleiben unberührt.
17.8 Bitte melden Sie Mängel per E-Mail an info@softsins.de unter Angabe Ihrer Bestellnummer, der betroffenen Seitenzahlen bzw. Minutenangaben und – bei Printausgaben – aussagekräftiger Fotos. Dies ermöglicht uns eine zügige Prüfung; Ihre gesetzlichen Rechte bleiben auch ohne diese Angaben unberührt.
17.9 Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe der Ware bzw. ab Bereitstellung des digitalen Inhalts. Bei fortlaufend bereitgestellten digitalen Leistungen (Abonnements, Story-Assistent) tritt die Verjährung nicht vor Ablauf von zwölf Monaten nach Ende des Bereitstellungszeitraums ein (§ 327j Abs. 2 BGB).
§ 18 Haftung
18.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
18.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
18.3 Im Übrigen ist die Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.
18.4 KI-Inhalte: Unbeschadet der Ziffer 18.1 haften wir nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass Nutzerinnen und Nutzer KI-generierte Inhalte oder Figuren mit tatsächlichen Aussagen, Empfehlungen oder Äußerungen realer Personen verwechseln oder ihnen einen Beratungs- oder Wahrheitsgehalt beimessen. Auf die Natur der Inhalte wurde in § 6 dieser AGB ausdrücklich hingewiesen.
18.5 Wir haften nicht für Inhalte, die auf unzutreffenden, unvollständigen oder rechtswidrigen Angaben des Kunden beruhen, sowie nicht für Ansprüche Dritter aus der Verletzung von Rechten, die der Kunde nach § 5.2 zugesichert hat.
18.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.
§ 19 Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung
19.1 Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind oder aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
19.2 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
19.3 Eine Übertragung Ihrer Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf Dritte bedarf unserer Zustimmung in Textform. § 11.3 bleibt unberührt.
§ 20 Abonnements
20.1 Tarife: Wir bieten Abonnements in verschiedenen Tarifen und Laufzeiten an. Leistungsumfang (insbesondere ein etwaiges monatliches Nutzungskontingent), Preis, Mindestlaufzeit und Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Tarifbeschreibung im Bestellvorgang.
20.2 Nutzungskontingent: Ein im Tarif enthaltenes Nutzungskontingent steht Ihnen jeweils für einen Kalendermonat ab Beginn des Abonnements bzw. ab dem jeweiligen monatlichen Stichtag zur Verfügung, auch bei jährlicher Laufzeit. Nicht genutzte Kontingente werden nicht in den Folgemonat übertragen, sofern in der Tarifbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Eine Auszahlung nicht genutzter Kontingente erfolgt nicht.
20.3 Laufzeit und Verlängerung: Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und läuft für die gewählte Erstlaufzeit. Monatliche Abonnements verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn sie nicht vor Ablauf gekündigt werden. Jährliche Abonnements gehen nach Ablauf der Erstlaufzeit in ein unbefristetes Abonnement über, das jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden kann; die Abrechnung erfolgt dann monatlich zum anteiligen Preis, sofern Ihnen im Bestellvorgang nichts Günstigeres angegeben wurde (§ 309 Nr. 9 BGB).
20.4 Kündigung: Sie können Ihr Abonnement jederzeit über die Kündigungsschaltfläche („Verträge hier kündigen") auf unserer Website, im Kundenbereich oder per E-Mail an info@softsins.de zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigen (§ 312k BGB). Bis zum Ende der Laufzeit bleiben Ihnen die Leistungen des Tarifs erhalten. Eine anteilige Erstattung bei Kündigung vor Ablauf der Laufzeit erfolgt nicht.
20.5 Tarifwechsel: Ein Wechsel in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich und wird mit dem nächsten Abrechnungszeitraum wirksam, soweit im Kundenbereich nicht ein sofortiger Wechsel angeboten wird. Ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif wird zum Ende der laufenden Laufzeit wirksam.
20.6 Preisänderungen für bestehende Abonnements erfolgen nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Stimmen Sie nicht zu, können beide Seiten das Abonnement zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung kündigen.
20.7 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für uns liegt insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen § 4.4 oder § 16.1 vor.
20.8 Nach Beendigung eines Abonnements entfällt der Zugang zu den Tarifleistungen. Für bereits erstellte Inhalte gilt § 12.3.
§ 21 Sparks
21.1 Wesen: Sparks sind virtuelle Guthabeneinheiten, mit denen Sie im Kundenbereich kostenpflichtige Zusatzleistungen erwerben können, insbesondere Extras zu Audioinhalten und weitere Erweiterungen Ihrer Inhalte. Welche Leistungen mit Sparks erworben werden können und wie viele Sparks sie jeweils kosten, wird Ihnen vor dem Einlösen im Kundenbereich angezeigt. Sparks sind kein gesetzliches Zahlungsmittel und kein E-Geld.
21.2 Erwerb: Sparks werden in Paketen erworben. Der Preis in Euro und die Anzahl der Sparks je Paket werden vor dem Kauf angezeigt. Sparks werden unmittelbar nach Zahlungseingang Ihrem Nutzerkonto gutgeschrieben.
21.3 Bonus-Sparks: Zusätzlich gewährte Sparks („geschenkt") sind eine freiwillige Zugabe. Sie werden nachrangig nach den entgeltlich erworbenen Sparks verbraucht, sofern im Kundenbereich nichts anderes angegeben ist, und begründen keinen Anspruch auf Erstattung.
21.4 Nutzung: Sparks sind an Ihr Nutzerkonto gebunden und nicht übertragbar. Ein Umtausch in Geld oder eine Übertragung an andere Nutzer ist ausgeschlossen, soweit sich aus § 21.6 nichts anderes ergibt.
21.5 Gültigkeit: Sparks verfallen nicht, solange Ihr Nutzerkonto besteht.
21.6 Vertragsende: Endet die Nutzungsbeziehung, erstatten wir Ihnen auf Verlangen den anteiligen Kaufpreis für nicht verbrauchte, entgeltlich erworbene Sparks. Dies gilt nicht, soweit wir den Vertrag aus einem von Ihnen zu vertretenden wichtigen Grund (insbesondere nach § 4.4 oder § 16.2) gekündigt haben; in diesem Fall bleiben unsere Ansprüche auf Schadensersatz unberührt und werden mit Ihrem Erstattungsanspruch verrechnet.
21.7 Stellen wir eine mit Sparks nutzbare Funktion ein, informieren wir Sie rechtzeitig. Ihre nicht verbrauchten Sparks bleiben für andere Funktionen nutzbar oder werden auf Verlangen nach § 21.6 erstattet.
§ 22 Streitbeilegung
22.1 Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
22.2 Bei Beschwerden wenden Sie sich bitte zunächst direkt an uns: info@softsins.de. Wir bemühen uns um eine zügige einvernehmliche Lösung.
§ 23 Änderungen der AGB
23.1 Wir behalten uns vor, diese AGB für laufende Dauerschuldverhältnisse (insbesondere Abonnements und die Nutzung des Kundenbereichs) zu ändern, sofern dies aufgrund geänderter Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Weiterentwicklung oder einer Erweiterung unseres Angebots erforderlich ist und Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Änderungen der Hauptleistungspflichten und der Preise erfolgen nicht nach diesem Verfahren, sondern nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung.
23.2 Über Änderungen informieren wir Sie mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail unter Hervorhebung der geänderten Regelungen.
23.3 Widersprechen Sie den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten sie als angenommen. Auf diese Folge weisen wir Sie in der Änderungsmitteilung gesondert hin. Im Falle eines Widerspruchs sind beide Seiten berechtigt, das betroffene Dauerschuldverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu kündigen.
23.4 Für abgeschlossene Einzelbestellungen gilt stets die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 24 Schlussbestimmungen
24.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
24.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 25 Kontakt
softsins UG (haftungsbeschränkt)
Grindelhof 23
20146 Hamburg
Registergericht: Amtsgericht Hamburg, HRB 199844
Geschäftsführer: Merlin Strelow und Adrian Hunold
E-Mail: info@softsins.de
Website: www.softsins.de